AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Monos Leuchten GmbH & Co. KG
zur Verwendung im Geschäftsverkehr gegenüber Unternehmern


1.   Geltung der AGB

1.1 Die    nachfolgenden    Allgemeinen    Geschäftsbedingungen    gelten    ausschließlich    im
Geschäftsverkehr mit Unternehmern i. S. d. § 14 BGB sowie juristischen Personen des öffentlichen
Rechts, soweit diese fiskalisch handeln.

1.2 Alle Lieferungen und Leistungen der Monos Leuchten GmbH & Co. KG (nachfolgend kurz als Monos
bezeichnet), erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der vorliegenden Allgemeinen
Geschäftsbedingungen (AGB). Davon abweichende Regelungen, insbesondere Geschäftsbedingungen von
Vertragspartnern, gelten nur dann, wenn sie von Monos ausdrücklich und schriftlich vor
Vertragsabschluss bestätigt worden sind. Monos ist nicht verpflichtet, Geschäftsbedingungen von
Vertragspartnern zu widersprechen, und zwar auch dann nicht, wenn in diesen Geschäftsbedingungen
die Gültigkeit derselben als ausdrückliche Bedingung für den Geschäftsabschluss genannt ist.

2.   Angebot und Vertragsabschluss

2.1 Die Angebote von Monos, auch soweit sie im Internet, in Katalogen oder Ausstellungen erfolgten,
sind unverbindlich und freibleibend. Soweit Monos die Ware oder Komponenten von dritten Herstellern
bezieht, erfolgt das Angebot unter dem Vorbehalt der Selbstbelieferung.

2.2 Vertragsabschlüsse kommen erst durch schriftliche Auftragsbestätigung von Monos oder durch
Auslieferung der Ware zustande. Im letzteren Fall gilt die Rechnung zugleich als
Auftragsbestätigung.

2.3 Mündliche Auskünfte, Nebenabreden und Zusagen werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn,
dass sie von Monos mit der Auftragsbestätigung schriftlich als vereinbart bestätigt werden.

2.4 An Kostenvoranschlägen, Zeichnungen und anderen Unterlagen (im Folgenden: Unterlagen) behält
sich Monos ihre eigentums- und urheberrechtlichen Nutzungs- und Verwertungsrechte uneingeschränkt
vor. Die Unterlagen dürfen nur nach vorheriger Zustimmung von Monos Dritten zugänglich gemacht
werden und sind, wenn der Auftrag nicht zustande kommt, an Monos auf Verlangen unverzüglich
zurückzugeben.

3.   Preise

3.1 Als  vereinbart  gelten  die  am  Tage  der  Lieferung  gültigen  Preise  von  Monos  zuzüglich
Umsatzsteuer in der jeweiligen gesetzlichen Höhe. Vereinbarte Preise gelten vorbehaltlich einer
Änderung der Preise der Lieferanten von Monos.

3.2 Die  in  Katalogen,  Prospekten,  Anzeigen,  Preislisten  etc.  enthaltenen  Preise  sind  nur
maßgeblich, wenn im Angebot und/oder der Auftragsbestätigung ausdrücklich auf sie Bezug genommen
ist.

3.3 Die  angegebenen  Preise  verstehen  sich  ab  Firmensitz  von  Monos  ohne  Kosten  für  die
Verpackung, Versand und/oder Zoll, die gesondert in Rechnung gestellt werden. Die Preise
verstehen sich ferner ohne Installation, Inbetriebnahme oder sonstiger Nebenleistungen.

3.4 Im Falle einer Erhöhung der Gestehungskosten zwischen Auftragsbestätigung und Lieferung, ist
Monos berechtigt und im Falle einer Senkung auf Verlangen des Kunden verpflichtet, die Preise um
den Betrag der Änderung zu erhöhen bzw. zu ermäßigen.

3.5 Die Preise werden in Euro berechnet.

4.   Lieferung

4.1 Die Lieferfristen sind unverbindlich und beginnen nicht vor Klarstellung aller technischen
Auftragsdetails zu laufen. Alle Lieferfristen stehen unter dem Vorbehalt der mängelfreien und
rechtzeitigen Anlieferung bei Monos durch die Hersteller oder Zulieferer der Produkte und
Komponenten.

Lieferverzögerungen berechtigen daher den Vertragspartner nicht zur Geltendmachung von
Ansprüchen. Monos ist zu Teillieferungen berechtigt.

4.2 Betriebsstörungen oder alle Ereignisse, die sich außerhalb des Einflussbereiches von Monos
ereignen, insbesondere Nichtlieferung von Vorlieferanten, berechtigen Monos unter Ausschluss von
Gewährleistungs-, Irrtumsanfechtung- und/oder Schadensersatzansprüchen zur Verlängerung der
Lieferfristen oder Aufhebung des Vertrages. Dies gilt auch dann, wenn die Ereignisse zu einem
Zeitpunkt eintreten, in dem sich Monos bereits im Verzug befindet.

4.3 Transporte  erfolgen  auf  Gefahr  des  Vertragspartners.  Dies  gilt  auch  dann,  wenn
Frankolieferungen vereinbart werden. Der Gefahrenübergang von Monos auf den Vertragspartner erfolgt
im Zeitpunkt der Übergabe der Ware an den Transporteur. Eine Versicherung der Ware erfolgt nur bei
schriftlichem Auftrag des Vertragspartners und auf dessen Rechnung.

4.4 Nimmt der Vertragspartner die vertragsgemäß bereitgestellte Ware nicht am vertraglich
vereinbarten Ort oder zum vertraglich vereinbarten Zeitpunkt an, und ist eine Verzögerung nicht auf
Verschulden von Monos zurückzuführen, so hat Monos die Möglichkeit, den vereinbarten Preis fällig
zu stellen und Erfüllung zu verlangen.

5.   Mängelrüge, Gewährleistung und Haftung

5.1 Der Vertragspartner hat alle erkennbaren Mängel, Fehlmengen, Falschlieferungen oder das
erkennbare Fehlen zugesicherter Eigenschaften unverzüglich, spätestens binnen 7 Tagen nach
Lieferung, in jedem Fall aber vor Weiterveräußerung, Verbrauch, Verarbeitung, Verbindung oder
Vermischung bei sonstigem Anspruchsausschluss schriftlich geltend zu machen.

5.2 Versteckte Mängel sind unverzüglich nach deren Entdeckung geltend zu machen. Kommt der
Vertragspartner dieser Verpflichtung nicht nach, so gilt die Ware als genehmigt.

5.3 Die Gewährleistungsfrist beträgt 2 Jahre. Eine Beweislastumkehr für das Vorhandensein von
Mängeln tritt zu Lasten von Monos nicht ein. Monos hat das Recht, den geltend gemachten Mangel zu
prüfen und zu entscheiden, ob der Mangel selbst behoben wird oder durch einen geeigneten Dritten
behoben wird. Monos wird ferner das Recht eingeräumt, die mangelhafte Ware oder mangelhaften Teile
zwecks Nachbesserung zurücksenden zu lassen oder die mangelhafte Ware an Ort und Stelle
nachzubessern oder die mangelhaften Teile oder die mangelhafte Ware zu ersetzen.

5.4 Monos hat nur für die Kosten einer durch den Vertragspartner selbst vorgenommenen
Mängelbehebung aufzukommen, wenn diese Mängelbehebung zuvor von Monos schriftlich genehmigt wurde.

5.5 Der Vertragspartner ist nur berechtigt, die Mängelbehebung durch eine Drittfirma vornehmen zu
lassen, wenn Monos trotz angemessener Frist zu Unrecht eine Mängelbehebung ablehnt.

Weitergehende Gewährleistungsansprüche, insbesondere auf Minderung des Kaufpreises, Rücktritt oder
Wandlung des Vertrages, bestehen nicht.

5.6 Im Übrigen und unbeschadet der vorstehend aufgeführten Ansprüche, haftet Monos für Mängel und
Mängelfolgeschäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind, und für sonstige Schäden
nur,

-     bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit,
-     wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
-     wegen arglistigen Verschweigens eines Mangels
-    oder nach dem Produkthaftungsgesetz für Personenschäden oder Sachschäden an privat genutzten
Gegenständen.

Die  vorstehenden  Regelungen  gelten  in  gleichem  Umfang  für  Erfüllungsgehilfen  und
Verrichtungsgehilfen von Monos.

6.   Einbau- und Bedienungsregeln

6.1 Leuchten sind technische Arbeitsmittel nach dem Geräte- und Produktsicherheitsgesetz und dürfen
nur bestimmungsgemäß verwendet werden. Nicht bestimmungsgemäße Verwendung von Leuchten und
Ergänzungsteilen entbinden Monos ebenso wie eigenmächtige Änderungen an den gellieferten Leuchten
ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung von Monos von allen Schadensersatzansprüchen.

6.2 Bei Verwendung und Einbau der gelieferten Ware sind die Installations-, Bedienungs- und
sonstigen technischen Vorschriften und Hinweise vom Vertragspartner zu beachten.

6.3 Monos übernimmt insbesondere keine Haftung für Schäden jeglicher Art, die aufgrund
unsachgemäßer Behandlung, Bedienung, Installation, Einbau und dergleichen entstehen. Eine Haftung
oder Gewähr für Kompatibilität mit anderen Produkten und Systemen oder für einen bestimmten
Verwendungszweck ist ausgeschlossen.

6.4 Unmittelbar   vor   Einbau   oder   Installation   von   Leuchten   sind   diese   am   Ort   
der bestimmungsgemäßen Verwendung auf ihre vollstände Funktionsfähigkeit zu prüfen. Diese Prüfung
ist schriftlich zu dokumentieren. Bestehende Mängel sind vor einem Einbau oder Installation Monos
anzuzeigen. Diese Prüf- und Dokumentationspflicht hat der Vertragspartner, wenn er die
vertragsgegenständliche Ware weiterveräußert, seinem Kunden vertraglich aufzuerlegen. Kann der
Vertragspartner die vorbeschriebene Prüfung vor Einbau nicht nachweisen, kann er Kosten für den
Ausbau und Einbau mangelhafter Vertragsware von Monos nicht verlangen.

6.5 Bei Entfernung der mangelhaften Vertragsware und den Einbau der nachgebesserten oder
nachgelieferten mangelfreien Sache, ist stets die wirtschaftlichste Lösung zu wählen. Der
Vertragspartner hat vor Durchführung dieser Arbeiten einen schriftlichen Kostenvoranschlag des von
ihm gewählten Unternehmers einzuholen und Monos vorzulegen. Monos hat das
Recht entweder selbst oder durch ein von ihm beauftragtes Fachunternehmen den Ein- und
Ausbau auf seine Kosten vorzunehmen.

7.   Eigentumsvorbehalt

7.1 Monos behält sich das Eigentum an den von ihr gelieferten Waren solange vor, bis der
Vertragspartner sämtliche Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit Monos beglichen hat, bei
laufender Rechnung gilt das vorbehaltene Eigentum als Sicherstellung für die Saldoforderung.

7.2 Die Geltendmachung des Eigentumsvorbehaltes bedarf nicht des Rücktritts vom Vertrage, gilt
nicht als Rücktritt vom Vertrag und entbindet den Vertragspartner nicht von seinen Pflichten auf
Zahlung des Kaufpreises oder eines Reparaturentgeltes. Während des Bestehens eines
Eigentumsvorbehaltes ist eine Weiterveräußerung, Verarbeitung oder Verwendung,
Sicherungsübereignung oder sonstige Verfügung über die gekaufte oder reparierte Ware an Dritte
unzulässig.

7.3 Der Vertragspartner hat Zugriff für Dritte auf die unter Eigentumsvorbehalt stehende
Vertragsware unverzüglich Monos anzuzeigen. Bei Pfändung hat der Vertragspartner an Monos
unverzüglich eine Abschrift des Pfändungsprotokolls und etwaige eigene eidesstattliche
Versicherungen zu übersenden, aus der hervorgeht, dass der Eigentumsvorbehalt von Monos an den
gepfändeten Sachen noch besteht.

7.4 Der Vertragspartner tritt an Monos schon jetzt sämtliche Ansprüche mit allen Nebenrechten und
Sicherheiten bis zur vollständigen Tilgung aller offenen Forderungen ab, die ihm aus künftigen
Veräußerungen, Verarbeitungen usw. der von Monos gelieferten Waren gegen seine Abnehmer entstehen,
und zwar in Höhe des Rechnungsbetrages der von Monos gelieferten Waren zuzüglich 20 %; ebenso
etwaige eigene Ansprüche auf Herausgabe aus vorbehaltenem Eigentum.

7.5 Monos hat das Recht für offene Forderungen, und zwar auch zur Sicherung von Forderungen aus
anderen Rechtsgeschäften, die ihr zur Reparatur übergebenen Sachen, bis zur Begleichung sämtlicher
offenen Forderungen zurückzubehalten. Monos ist von seiner Verpflichtung zur Vornahme von
Gewährleistungsarbeiten befreit, solange ein Zahlungsrückstand des Vertragspartners gegeben ist.

8.   Fälligkeit und Zahlung

8.1 Rechnungen sind innerhalb von 30 Tagen nach Zugang der Rechnung rein netto ohne Skonto und
sonstige Abzüge fällig.
Monos ist berechtigt, Ware nur gegen Vorauskasse auszuliefern, wenn der Vertragspartner Neukunde
ist oder sich nach Vertragsabschluss herausstellt, dass der Vertragspartner über keine ausreichende
Bonität verfügt.

8.2 Die Annahme von Schecks und Wechseln erfolgt nur erfüllungshalber, d. h. die Zahlung gilt erst
dann als erfolgt, wenn der Scheck oder der Wechsel einem Konto von Monos gutgeschrieben wurde.

8.3 Für den Fall des Zahlungsverzuges verpflichtet sich der Vertragspartner Verzugszinsen in Höhe
von 9 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz der Deutschen Bundesbank zu zahlen.

8.4 Der Vertragspartner ist nicht berechtigt, mit Forderungen - welcher Art auch immer -
aufzurechnen, sofern diese nicht von Monos ausdrücklich und schriftlich anerkannt oder
rechtskräftig gerichtlich festgestellt sind.

9.   Gerichtsstand

9.1 Zwischen den Vertragsparteien gilt allein das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

9.2 Gerichtsstand  und  Erfüllungsort  für  Zahlungen  und  Lieferungen,  auch  in  Wechsel-  oder
Schecksachen, ist Firmensitz der Monos-Leuchten GmbH & Co. KG, also Koblenz.

9.3 Sollte eine Bestimmung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so werdend die
übrigen Bestimmungen in ihrer Wirksamkeit nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmungen
gelten jene, die dem Willen der Vertragsparteien am nächsten kommen und am ehesten entsprechen.

10. Datenschutz

Die  für  die  Geschäftsabwicklung notwendigen  Daten werden  seitens  Monos gespeichert. Im
Rahmen der Kreditprüfung führt Monos - unter Berücksichtigung der schutzwürdigen Interessen des
Vertragspartners entsprechend den gesetzlichen Datenschutzbestimmungen - einen Bontätsaustausch mit
Unternehmen, die Kreditauskünfte erteilen, durch.

10.2 Monos steht dafür ein, dass alle Personen, die mit der Vertragsabwicklung betraut werden, diese
Vorschriften ebenfalls beachten. Monos weist jedoch darauf hin, dass es bei Online-Bestellungen,
aufgrund der Struktur des Internets durch andere Personen zu Verletzung des Datenschutzes kommen
kann, auf die Monos jedoch keinen Einfluss hat, sodass eine Haftung von Monos für solche Verstöße
nicht besteht.

10.3 Sofern die Inhalte der Seiten von Monos durch Rechte Dritter geschützt sind, erfolgt die Verwendung
der betreffenden Informationen unter Ausschluss jeglicher Haftung von Monos. Es obliegt dem Kunden,
sich jeweils zu vergewissern, ob fremde Daten schutzfrei sind.

10.4 Für online erhobene oder übermittelte Daten gilt ergänzend die von Monos im Internet
veröffentlichte Datenschutzerklärung.


Stand: 10.10. 2018
Monos Leuchten GmbH & Co. KG, In den Sieben Morgen 10, 56077 Koblenz